Samstag, 15 Februar 2014 20:18

Die unheilige Gemeinschaft der Geheimdienste Empfehlung

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Es waren viele Wissenschaftler und/oder Insider zum Vortrag von Michael Hayden gekommen. Das konnte ich auch aus dem Gesprächen der Herren hinter mir entnehmen, die sich über die jüngsten Weihnachtskarten des englischen GCHQ und des deutschen BND ebenso lustig machten wie über die sehr unterschiedliche Finanzierung des Bundesnachrichtendienstes. Vor einigen Tagen konnte ich den ehemaligen Chef der NSA, General Michael Hayden, als Gastprofessor in Oxford erleben. Vom ersten Eindruck ein typischer amerikanischer „Eierkopf“, aber mit militärischer Haltung und – im Vergleich zum Aussehen normaler Oxforder Fellows – außergewöhnlich gut gekleidet. Hayden war zur Zeit des Terrorangriffs auf die Twin Towers in New York 2001 Leiter der National Security Agency, später Direktor der CIA. Wortgewaltig problematisierte er vor dem Hintergrund der Snowden-Enthüllungen, welche Güterabwägungen die mit der Terrorbekämpfung befassten amerikanischen Organisationen - vor dem Hintergrund der amerikanischen Verfassung - zu machen hätten: Zwischen Schutz der Privatsphäre und Schutz vor Terrorakten, zwischen Kollateralschäden auch politischer Art (Merkels Telefonüberwachung  und deren Entdeckung) und Terrorbekämpfung. Dabei ließ Hayden mit feinem Zynismus erkennen, dass sich die amerikanischen Geheimdienste zwar der eigenen, aber weniger den Verfassungen anderer Länder, die sie ausspähen, verpflichtet fühlen. Auf die Frage des GUARDIAN-Journalisten Ewen MacAskill, ob Hayden sich einen Deal mit Edward Snowden vorstellen könne, antwortete dieser, dass die amerikanische Regierung dafür wenig Begeisterung zeige. MacAskill hatte Snowden in HongKong kennengelernt, als das Interview aufgenommen wurde und die NSA-Daten übergeben wurden. Er hatte dort einen erstaunlich jungen, aber sehr überlegten Mann von 29 Jahren erlebt, der als Verfechter der amerikanischen Freiheitswerte eher konservativ eingestellt ist.

Sicher ist, dass Snowden einigen Staub, der sich auf die amerikanische Verfassung gelegt hatte, aufgewirbelt hat. Kein Wunder, dass außer dem ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore auch andere amerikanische Politiker ihren Protest gegen die Verfassungsverletzungen durch die NSA äußerten; vgl.  http://www.theguardian.com/world/interactive/2013/nov/01/snowden-nsa-files-surveillance-revelations-decoded#section/1

 

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