Tuesday, 05 January 2021 17:54

Fünf Tage im Januar Featured

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Am ersten Januar 2021 konnten sich die Befürworter des Brexits freuen, dass die letzten Hürden für den faktischen Austritt aus der EU gefallen waren. Noch rechtzeitig zu Weihnachten 2020 war wenigstens ein Handels- und Kooperationsabkommen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union abgeschlossen worden. Die Europäer auf dem Kontinent sollten sich aber keinen Illusionen über die Stimmung in Großbritannien hingeben: Das Land und seine Teile sind immer noch stark gespalten. Umfragen im vergangenen Jahr ergaben, dass zwar etwa 46 % der Briten bei einem neuen Referendum für den Verbleib in der EU und nur 40 % für den Austritt stimmen würden; vgl.

https://whatukthinks.org/eu/questions/if-a-second-eu-referendum-were-held-today-how-would-you-vote/

Der irische Journalist Fintan O’Toole hat zu diesem Thema wiederholt das Verhalten der Briten, vorrangig der Engländer, analysiert und kritisiert, zuletzt in ZEIT-Online vom 01.01.2021:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-12/brexit-grossbritannien-handel-corona-krise-nationalismus/komplettansicht

Das Abkommen, „The Deal“, war das Ergebnis eines zähen Ringens, an dem die Vernunft auf beiden Seiten und das diplomatische Geschick des Franzosen Michel Barnier wesentlichen Anteil hatten. Es regelt neben dem essentiellen Handel von Gütern und Dienstleistungen u.a. auch visafreie touristische Reisen. Es vereinbart die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, z.B. bei EUROPOL, schafft Kooperationsmechanismen (Partnership Council, Special Committees, Working Groups) und ein Schiedsgericht bei Differenzen (Arbitration Tribunal):

https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/draft_eu-uk_trade_and_cooperation_agreement.pdf

Fünf Tage später im neuen Jahr war es die zweite Welle der Corona-Pandemie, die den Brexiteers Essig in den Wein goss: Der britische Premier hat einen verschärften Lockdown mit all den wirtschaftlichen, sozialen und mentalen Auswirkungen für England (!) verkünden müssen. Die täglichen Infektionszahlen waren weiter auf einen Rekord von fast 60.000 gestiegen. Es sah und sieht nicht gut aus für das Vereinigte Königreich. Auch nicht für den Zusammenhalt: Die Schotten im Norden planen ein neues Referendum; sie wollen der EU beitreten. Im Westen „knabbert“ der Kompromiss über die faktische Zollunion Nord-Irlands mit der Republik Irland, Mitglied der EU, an der Souveränität, die die Brexiteers durch den Austritt wiedererlangen wollten. Aber: Eine neue Grenze mit Handelsschranken zwischen den beiden Teilen der Insel hätte mit Sicherheit wieder zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen wie vor dem sogenannten Good-Friday-Abkommen von 1998 geführt ; vgl.

https://de.wikipedia.org/wiki/Karfreitagsabkommen#:~:text=Das%20Karfreitagsabkommen%20%28%20englisch%20Good%20Friday%20Agreement%2C%20Belfast,den%20Parteien%20in%20Nordirland%20vom%2010.%20April%201998

Angesichts einer weltweiten Ausbreitung des Coronavirus und seiner Varianten ist Schadenfreude fehl am Platze. Jedes Land muss vor der eigenen Haustür kehren. Deutschland hat heute, am 05.01.2021, ebenfalls die Restriktionen verschärft und verlängert.

Dennoch keimt Hoffnung auf: In allen großen Ländern haben Massenimpfungen gegen das Coronavirus eingesetzt. Nach einem Wettlauf der Wissenschaftler in aller Welt konnte mindestens ein Dutzend wirksamer Impfstoffe entwickelt werden. Die Ergebnisse lassen hoffen, dass im ersten Halbjahr die Massenimpfungen die Pandemie eindämmen werden.

Ekkehard Henschke, 05.01.2021

 

 

 

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